Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • § 1 Allgemeine Bestimmungen
    Verträge für Lieferungen von Geräten, Programmen, Daten, Dienstleistungen und sonstigen Waren kommen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande. Der Vertragspartner erkennt diese bei Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung an, auch wenn diese Bedingungen seinen eigenen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise widersprechen. Bestimmungen, die von diesen Bedingungen abweichen, bedürfen grundsätzlich der schriftlichen Vereinbarung bzw. der schriftlichen Bestätigung von CPnet EDV-Dienstleistungen Christian Pufke, Preussenstr. 14, 27568 Bremerhaven - im folgenden CPnet genannt. Alle Abweichungen von diesen Bedingungen sind für CPnet unverbindlich, auch wenn CPnet diesen Abweichungen nicht ausdrücklich widerspricht.

  • § 2 Export, Urheber- und sonstige Schutzrechte
    Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann CPnet nicht haftbar gemacht werden. Sämtliche gelieferten materiellen und immateriellen Produkte sind zur ausschließlich Benutzung in der Bundesrepublik Deutschland bestimmt. Ein etwaiger Export bedarf der schriftlichen Zustimmung durch CPnet. Insbesondere sind die jeweils gültigen Embargobestimmungen der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten.
    CPnet behält sich sämtliche Eigentums- und Urheberrechte an von uns selbst erstellten Schaltplänen und ähnlichen Unterlagen vor. Für zur Verfügung gestellte Passwörter der Internetpräsentationen, Server oder Workstations des Unternehmens ist besonders darauf zu achten, dass Dritte diese nicht unbefugt benutzen oder davon Kenntnis erlangen. Handelt es sich bei den gelieferten Produkten um Artikel, bei denen sich die Urheberrechte ganz oder teilweise im Besitz Dritter befinden, so werden diese Urheberrechte ebenfalls ausdrücklich, auch ohne schriftliche Bestätigung, vom Geschäftspartner anerkannt.

  • § 3 Angebote, Preise, Zahlung und Fälligkeit
    Angebote, Bestellungen, Liefermöglichkeiten und -fristen sind unverbindlich und freibleibend. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt in jedem Falle vorbehalten. Die jeweiligen Preise verstehen sich - falls nicht schriftlich anders vereinbart - ab Sitz bzw. Lager von CPnet. Alle Preise verstehen sich exklusive MWSt. und zuzüglich evtl. anfallender Verpackungs- und Transportkosten. Sie sind mit Auslieferung der Waren sofort und ohne Abzug fällig, sofern nicht auf der Rechnung andere Bedingungen vereinbart wurden. Skonto und sonstige Rechnungsabzüge sind unzulässig. Auch eine Zahlung vor der Fälligkeit der Rechnung berechtigt nie zum Abzug etwaiger Beträge. Die Rechnung wird mit Ablauf der Zahlungsfrist in voller Höhe fällig. Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Tage der Auslieferung gültigen Preislisten berechnet. Wechsel werden nicht angenommen.

  • § 4 Eigentumsvorbehalt
    Die gelieferten Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung bzw. bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Auftraggeber insgesamt Eigentum von CPnet. Sie dürfen bis zu diesem Zeitpunkt weder veräußert, vermietet, verliehen, verpfändet oder verändert werden. Solange die vollständige Erfüllung der Ansprüche nicht erfolgt ist, kann CPnet jederzeit sowohl eine Besichtigung als auch eine Herausgabe der gelieferten Produkte verlangen. Werden die gelieferten Produkte Dritten in irgendeiner Form zugänglich gemacht, so ist der Dritte in jedem Fall auf den Eigentumsvorbehalt von CPnet hinzuweisen. Sollten sich die gelieferten Produkte nicht mehr im Besitz des Empfängers befinden, so tritt dieser damit automatisch alle Forderungen aufgrund dieser Produkte an CPnet ab. Eine etwaige Herausgabe oder Beschlagnahme der gelieferten Produkte an Dritte hat der Empfänger unverzüglich CPnet anzuzeigen.

  • § 5 Haftung, Garantieleistung
    Der Empfänger bzw. Auftraggeber verpflichtet sich, die gelieferten Produkte unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu prüfen bzw. prüfen zu lassen. Unterläßt der Empfänger bzw. Auftraggeber diese Überprüfung oder Mängelrüge, so ist CPnet bei einem etwaigen Mangel oder Fehlen zugesicherter Eigenschaften berechtigt, die Reklamation zurückzuweisen. Nach einer Reklamation sind die gelieferten Produkte in jedem Fall CPnet zugänglich zu machen bzw. auf Verlangen von CPnet an sie zur Überprüfung bzw. Beseitigung des angezeigten Mangels auf Kosten des Versenders bzw. Auftraggebers zurückzuliefern. Die Gewährleistung beschränkt sich nach Wahl von CPnet auf Austausch, der Reparatur oder der Vergütung des Kaufpreises des mangelhaften Produktes oder Teilproduktes. Für die Beseitigung des Mangels ist CPnet eine angemessene Frist zu setzen. Sonstige Forderungen, insbesondere Schadenersatzforderungen sind ausgeschlossen. Leistet der Hersteller der gelieferten Produkte Garantie, so ist diese für den Umfang der Gewährleistung maßgebend. Für sämtliche Mängel oder Beschädigungen sowie Folgeschäden, die auf unsachgemäßer oder grob fahrlässiger Handhabung oder Bedienung zurückzuführen sind, können keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden. Verbrauchsmaterialien und sogenannte Verschleißteile wie Toner, Tintenpatronen, Farbbänder, Datenträger, Magnetköpfe usw. sind grundsätzlich von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. Insgesamt beschränkt sich die Gewährleistung bzw. Haftung ausschließlich auf die Funktionsfähigkeit und zugesicherten Eigenschaften der gelieferten Produkte. Für mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden an anderen Produkten, Daten, Datenträgern, sonstigen Gegenständen und Leib und Leben, die durch die Nutzung der gelieferten Produkte entstehen, haftet CPnet in keinem Fall. Es bleibt dem Empfänger bzw. Auftraggeber vorbehalten, sich gegen solche Schäden zu versichern.
    Für Beratung, soweit kein schriftlicher Beratungsvertrag abgeschlossen wurde, wird grundsätzlich keine Haftung übernommen.

  • § 6 Rücktritt
    Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht für den Empfänger bzw. Auftraggeber nur wenn ein Mangel der Kaufsache oder Werkes besteht. Tritt CPnet vom Vertrag zurück, welches durch besondere Umstände begründet ist oder ausserhalb des Einwirkungsbereichs liegt (Z.B. Aussperrung, Krieg/Kriegsähnlicher Zustand, Insolvenz von Zulieferern, etc.), können keine Schadenersatzansprüche gegenüber CPnet geltend gemacht werden. Dies gilt jedoch nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

  • § 7 Nebenabreden
    Mündliche Vereinbarungen sind grundsätzlich unverbindlich. Dies gilt auch für die Abrede, auf schriftliche Bestätigungen oder Vereinbarungen zu verzichten.
    Jegliche Nebenabreden oder Vereinbarungen bedürfen immer der beiderseitigen Zustimmung und Schriftform.

  • § 8 Gerichtsstand, Erfüllungsort, gültiges Recht
    Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von CPnet. Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie alle daraus entstehenden und seine Wirksamkeit betreffenden Rechtsstreitigkeiten ist Bremerhaven, soweit es sich bei den jeweiligen Vertragspartnern um Vollkaufleute handelt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart, auch wenn der Empfänger oder Auftraggeber seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.

  • § 9 Widerrufsrecht
    CD´s, DVD´s, oder ähnliche Datenträger, die vom Käufer entsiegelt wurden, sowie Ware die speziell auf Kundenwunsch angefertigt oder bestellt wurde, ist vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Dies gilt ebenfalls für Toner, Tintenpatronen, usw..
    Ausnahmen sind defekte, nicht lesbare Datenträger die schon vor Kauf den Mangel aufgewiesen haben. Bei Bestellungen über unseren e-Shop können Sie innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Fax, Brief, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware die Bestellung widerrufen, solange Sie Endverbraucher im Sinne des BGB sind. Die Frist beginnt mit Erhalt der Warenlieferung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an CPnet · Christian Pufke, Preussenstr. 14, 27568 Bremerhaven. Im Falle des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der erhaltenen Ware verpflichtet.
    Die Portokosten für die Rücksendung von bestellten Waren übernehmen Sie, wenn ihr Wert einen Betrag von € 40,- unterschreitet, es sei denn, die Ware ist fehlerhaft oder falsch geliefert.
    Der Besteller hat die Kosten einer Wertminderung zu tragen, wenn diese nicht ausschließlich auf die Prüfung der bestellten Ware zurückzuführen ist. Der Besteller hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen, um im Falle einer Rücksendung diese Kosten zu vermeiden.


  • § 10 Teilwirksamkeit
    Sollten vorstehende Bestimmungen teilweise unwirksam sein oder gegen geltendes Recht verstoßen, so bleiben damit alle anderen Bestimmungen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist dann durch diejenige rechtsgültige zu ersetzen, die der unwirksamen Bestimmung unter kaufmännischen oder wirtschaftlichen Gesichtspunkten am nächsten kommt.
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    desinet - Community | www.cpnet.de | Bremerhaven, 06.12.2019 20:43